Aktuelles

Anspruch auf neurorehabilitative Maßnahmen in der Slowakei
Die in der Bundesrepublik Deutschland zur Verfügung stehenden neurorehabilitativen Maßnahmen sind für die Behandlung eines Kindes mit schweren neurologischen Störungen nicht ausreichend. [mehr...]

Dronabinol zur Symptomkontrolle
Anspruch auch bei ausschließlicher Behandlung der Symptome [mehr...]

Eigenserum-Augentropfen
Positiver Beschluss des LSG Berlin Brandenburg im Einstweiligen Rechtsschutzverfahren [mehr...]

Diabetes-Dorf
Neben den reinen Behandlungskosten sind auch die Kosten für Verpflegung und Unterkunft zu erstatten. [mehr...]

Protonentherapie
Positiver Beschluss des LSG Berlin-Brandenburg im Einstweiligen Rechtsschutzverfahren [mehr...]

Rechtsprechung der Sozialgerichte aufgrund des "Nikolaus-Beschlusses"

Herzlich willkommen beim Nikolaus-Projekt des Instituts für Sozial- und Gesundheitsrecht der Ruhr-Universität Bochum.

Wir bieten Ihnen auf dieser Homepage eine Auswertung der verfügbaren sozialgerichtlichen Entscheidungen, die aufgrund des sogenannten Nikolaus-Beschlusses ergangen sind und diesen konkretisieren und weiterentwickeln. Diese können Sie über unsere Suchmaschine abfragen und dabei gezielt nach Krankheitsbildern, medizinischen Methoden oder bestimmten Ergebnistypen suchen. Die Datenbank wird regelmäßig aktualisiert. Daneben finden Sie hier Infornmationen zu den Hintergründen und zur Einordnung des Nikolaus-Beschlusses sowie weiterführende Literaturhinweise.

Der sogenannte Nikolaus-Beschluss ist eine wegweisende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005 (Az.: 1 BvR 347/98). In dem zu Grunde liegenden Rechtsstreit begehrte ein gesetzlich krankenversicherter Patient, der an Duchenn´scher Muskeldystrophie litt, die Kostenerstattung für die Behandlung im Wege der Bioresonanztherapie. Dieses lehnte seine Krankenkasse mit dem Verweis auf gesetzlich vorgeschriebene Leistungsbeschränkungen ab. In dem daraus resultierenden Rechtsstreit wurde die Position der Krankenkasse von den Sozialgerichten aller Instanzen bestätigt. Schließlich erkannte jedoch das angerufene Bundesverfassungsgericht in der Haltung der Krankenkasse und den Urteilen der Sozialgerichte einen Verstoß gegen Grundrechte und das Sozialstaatsprinzip.

Haben Sie Fragen, Kritik oder Feedback? Kontaktieren Sie uns bitte! Haben Sie den Nikolaus-Beschluss in einer Veröffentlichung thematisiert? Wir nehmen Ihren Beitrag gerne in unsere Literaturübersicht auf.