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Aktenzeichen:  L 16 KR 587/24 
Entscheidungsdatum:  13.05.2026 
Gericht:  LSG Nordrhein-Westfalen
Ergebnis:  negativ 
Therapie:  Exopulse Mollii Suit 
Indikation  Multiple Sklerose mit schubförmigen Verlauf, Ataxie, spastische Tetraparese 
Schweregrad:  nicht hinreichend

Eine lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung stellt weder die Multiple Sklerose, noch die plastische Tetraparese dar - eine Mobilitätsbeeinträchtigung, bei der jedoch noch die Möglichkeit selbstständiger Fortbewegung besteht, begründet keine notstandsähnliche Situation (Rn. 40).
Verfahrensgang: 
     

     

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